• up! fordert Hausverbot für Corona-Polizei

    Bereits am 25. März hat up! als erste Partei vor den Gefahren des politischen Aktionismus im Zuge der Corona-Pandemie gewarnt. Unternehmer und up!-Mitglied Christoph Stampfli kritisiert die Politik des Bundesrates scharf: „Die Horror-Szenarien der Politik und anderer Krisenprofiteure haben sich nicht bewahrheitet. Hingegen erfüllten sich zunehmend unsere Befürchtungen, dass die «Medizin» der politischen Massnahmen schlimmer sind als die Krankheit.“

    Im Gegensatz dazu lobt die liberale Partei das Verhalten der Bevölkerung: „Die Schweizer Bevölkerung hat ein gutes Gespür für die Lage bewiesen, und eigenverantwortlich ihr Verhalten der Situation angepasst. Die Massnahmen der Politik waren den Ereignissen nachlaufend, und haben unter enormen finanziellen Kosten und Freiheitseinschränkungen kaum einen Nutzen erzielt.“

    Nachdem die «ausserordentliche Lage» beendet ist, experimentieren nun die Kantone mit den Freiheitsrechten der Bürger. Der gestern bekanntgegebene Maskenzwang des Kantons Zürich ist die jüngste unsägliche Episode. Dabei schreibt der Kanton den Arbeitgebern und Eigentümern vor, was in ihren Geschäften zu gelten hat und ignoriert dabei die Privatautonomie von Kunden und Verkäufern, Mitarbeitern und Arbeitgebern. 

    up! fordert sofort:

    • Wiederherstellung der Privatautonomie von Laden-, Restaurant-, Club- und Barbetreibern sowie von Transportunternehmern. Es ist deren Aufgabe, ihre Kunden und Mitarbeiter angemessen zu schützen und das richtige Mittel dafür ist das private Hausrecht.
    • Rückkehr zum Rechtsstaat durch sofortige Beendigung der «besonderen Lage», da die ordentlichen Vollzugsorgane gemäss Artikel 6 Abschnitt 1 absolut in der Lage sind, die Situation zu bewältigen.
    • Risikogruppen sollen sich nach eigenem Ermessen weiterhin isolieren, und Gesunde ihre Interaktionen verantwortungsvoll anpassen.

    Zur Beschränkung unverantwortlicher Staatsinterventionen fordert up! weiter:

    • Ladenbetreibern sollen der Polizei auf ihrem Gelände Hausverbot erteilen, um Ihre Kunden nicht Opfer staatlicher Repression werden zu lassen.
    • Natürliche Freiheitsrechte der Menschen sind uneingeschränkt zu achten und staatlichen Paternalismus zum wohl der «Volksgesundheit» ist zu unterlassen.
    • Strikte Einhaltung der Schuldenbremse und rigoroses Sparprogramm bei den Staatsausgaben. up! schlägt dazu eine temporäre «Coronakürzung» von 30% bei allen staatlichen Ausgaben vor, bis die Staatsschulden wieder auf Vorkrisenniveau liegen (wie bereits am 11. Mai gefordert).

    up! stellt sich mit diesen Forderungen gegen eine „Gesundheitspolizei“. Die Sorge um die «Volksgesundheit» rechtfertigt keine Übergriffe auf unser höchstes Gut: Die Freiheit!

  • green and white striped textile

    Gegen Maskenpflicht und Quarantäne

    Nachdem die Schweiz einen wochenlangen, starken Abwärtstrend bei sowohl den Neuinfektionen als auch den aktiven Fällen an Sars-Cov-2-Infizierten verzeichnete, sieht sich der Bundesrat aufgrund eines verhältnismässig kleineren, temporären und vor allem gut eingrenzbaren Anstiegs der Neuinfektionen wieder zu drastischeren Massnahmen veranlasst. Seit Montag, 6. Juli gilt eine Maskenpflicht im ÖV sowie eine Quarantänepflicht für Einreisende in die Schweiz aus Risikogebieten.

    Dies stösst bei der liberalen Unabhängigkeitspartei up! auf Kritik: «Der Zick-Zack-Kurs des Bundesrats in Bezug auf den Mund-Nasen-Schutz ist unhaltbar. Es wurde lange Zeit kommuniziert, Masken würden niemanden ausreichend schützen und vermittelten lediglich ein falsches Sicherheitsgefühl.  Der Bundesrat macht hier nun eine drastische Kehrtwende und sorgt einmal mehr für Verwirrung und Vertrauensverlust bei der Bevölkerung.», so Valérie Litz, Co-Präsidentin der Partei.

    Die Quarantäne-Pflicht ist eine weitere Massnahme, die bei up! für Unverständnis sorgt. Silvan Amberg, selbst kürzlich aus Schweden zurückgekehrt, stört sich an der pauschalen Verurteilung der Rückkehrer: «Nur weil jemand in einem Land mit leicht höheren Infektionszahlen unterwegs war, heisst dies noch lange nicht, dass sich die Person unverantwortlich verhalten oder sich gar angesteckt hat. Rückkehrer ohne Verdachtsmomente in Quarantäne zu sperren, verstösst gegen jegliche freiheitlichen Prinzipien».

    Die Unabhängigkeitspartei fordert deshalb die sofortige Aufhebung von Maskenpflicht und Quarantäne. 

  • End the Lockdown – Now!

    Die Unabhängigkeitspartei up! fordert, dass die Einschränkung der Bewegungsfreiheit in der Schweiz per sofort aufgehoben wird. Die Härte der Massnahmen sei durch die Bedrohungslage nicht gerechtfertigt. 

    “Wir appellieren an die Risikogruppen und deren Angehörige, sich bis auf Weiteres zu isolieren, um eine Ansteckung zu vermeiden und das Gesundheitswesen nicht unnötig zu belasten. Wir dürfen jedoch deswegen nicht länger alle Menschen einsperren” erklärt Silvan Amberg, Mitglied des Parteivorstandes.

    Die Probleme der aktuellen Einschränkung sieht up! einerseits im Verlust von persönlichen Freiheiten, aber auch in der grossen Gefahr für die Wirtschaft. “Wir können nicht zulassen, dass unnötig Arbeitsplätze verloren gehen und die Schweiz in eine Rezession rutscht. Die Medizin darf nicht schlimmer sein als die Krankheit”, so Amberg weiter.

    Mit ihrer Position steht die Unabhängigkeitspartei momentan alleine da.  “Die bürgerlichen Parteien FDP und SVP befinden sich in einer politischen Schockstarre und sind nicht handlungsfähig.”