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    Ja zum Freihandelsabkommen mit Indonesien

    up! empfiehlt die Ja-Parole zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Indonesien. Aus unserer Sicht ist ungehinderter Handel über Landesgrenzen hinweg ein wichtiger Bestandteil individueller Freiheit und ein nachweislich effektiver Weg zur Reduktion der globalen Armut. Grundsätzlich befürworten wir zwar möglichst einfache Freihandelsabkommen, die sich auf gegenseitige Verpflichtung zum kompletten Zollabbau und zur universellen Produktzulassung beschränken. Das vorliegende Abkommen, wenn auch deutlich komplexer, ist dem heutigen restriktiven Handelsregime aber klar vorzuziehen.

    Das Argument der Gegner, wonach das Handelsabkommen zu Umweltzerstörung durch Palmöl-Produktion führt, ist gleich in mehrfacher Hinsicht nicht überzeugend:

    • Erstens beinhaltet das Freihandelsabkommen eine zolltechnische Bevorteilung von nachhaltiger Palmöl-Produktion und bestraft damit genau die umwelttechnisch problematische Palmöl-Produktion.
    • Zweitens ist das Abkommen keine Abnahmegarantie für Palmöl; wollen Konsumenten keine Palmöl-Produkte, so steht es ihnen nach wie vor frei, keine solchen Produkten nachzufragen.
    • Drittens ist Wohlstandswachstum, das genau von Freihandel gefördert wird, ein wichtiger Faktor für Umweltschutz, da reiche Länder besser auf die Umwelt achten als arme.
    • Viertens führt eine Kooperationsverweigerung mit asiatischen Staaten dazu, dass sich diese hin zu China orientieren, was wohl in einer deutlich geringeren Wertschätzung für ökologische Anliegen resultieren würde. So führte der Abbruch der TPP-Verhandlungen durch Donald Trump 2016 zur verstärkten Zusammenarbeit asiatischer Staaten mit China im RCEP-Abkommen.